BuchBlog

von Maria Steuer

Dieser Vortrag will kurz und knapp über die heutigen Lenkungs- und Manipulationsmethoden der Politik, speziell jene der Familienpolitik, informieren.

Zunächst erfolgt eine Bestandsaufnahme der Familie im Jahre 2009, dann einige Überlegungen zu den Ursachen des heutigen Familienbildes und ein kleiner Überblick, welcher Methoden sich die Regierung bedient, um uns, den betroffenen Bürgern, ihr angebliches Allheilmittel – also die vermeintliche Lösung all unserer Probleme – verkaufen will. Zum Ende schließlich folgt eine Aufzählung der Folgen und Gefahren, die wir zu erwarten haben.
Die Probleme, die die Regierung zum Handeln zwingen, werden auch von ihr benannt: der Fachkräftemangel, die maroden Sozialsysteme und der Demografieschwund. Neu hinzukommen nun weltweite, schwere Banken-, Währungs- und Wirtschaftskrisen. » weiter … «

»To the Stolen Generations, I say the following:
as Prime Minister of Australia, I am sorry. On
behalf of the Government of Australia, I am
sorry. On behalf of the Parliament of Australia, I
am sorry. And I offer you this apology without
qualification. We apologise for the hurt, the pain
and suffering we, the parliament, have caused
you by the laws that previous parliaments have
enacted. We apologise for the indignity, the
degradation and the humiliation these laws
embodied.«¹

Öffentliche Entschuldigungen für historische Vergehen zählen in den letzten Jahren zu den bemerkenswertesten Phänomenen in der internationalen Politik. Ein Blick auf die Liste von Demutsbezeugungen zeigt die weltweite Verbreitung der Politik offizieller Entschuldigungen (Nobles 2008): Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton entschuldigte sich 1998 für die Untätigkeit der USA während des Völkermords in Rwanda. Papst Johannes Paul II. tat es im Jahre 2000 für die historischen Verfehlungen der katholischen Kirche. In einer durch die Bedingungslosigkeit ihrer Formulierung emotional besonders eindringlichen Rede entschuldigte sich der australische Premierminister Kevin Rudd Anfang 2008 bei der indigenen Bevölkerung des Landes, die Opfer der staatlichen Assimilationspolitik wurde.

Im Zeitalter öffentlicher Entschuldigungen ist die Leugnung von historischen Untaten also kein akzeptabler Modus für den gesellschaftlichen und politischen Umgang mit der nationalen Geschichte. Eine offene, selbstkritische Auseinandersetzung mit Massenmord, Vertreibung oder Assimilationspolitiken zeichnet sich immer mehr als eine internationale Norm angemessenen Verhaltens ab. Das Festhalten an nationalistischen Vergangenheitsdiskursen, in denen das Leid der Opfer relativiert, verschleiert oder gar geleugnet wird, ist aus dieser Perspektive mit sozialen Kosten, wie etwa Prestigeverlust, aber auch materiellen Kosten verbunden.

Der Erinnerungsdiskurs der Politik und Mehrheitsgesellschaft der Türkei steht aber in deutlichem Gegensatz zu dem Phänomen öffentlicher Entschuldigungen und des opferorientierten Umgangs mit den dunklen Seiten nationaler Geschichte. Denn bis heute lehnt die Türkei jede kritische Auseinandersetzung mit der brutalen Vertreibungspolitik des jungtürkischen Regimes Anfang des 20. Jahrhunderts, der Hunderttausende von Armeniern zum Opfer fielen, weitgehend ab. Im Kern führt die Türkei die Rechtfertigungsmuster der einstigen Täter fort, in dem sie den Deutungstopos kultiviert, es habe sich um eine sicherheitsbedingte, kriegsnotwendige Maßnahme gehandelt, bei der es um das Überleben des Osmanischen Reiches gegangen sei. » weiter … «

1. Kevin Rudd, Premierminister Australiens in einer Rede vom 13. Februar
   2008. Vgl. amtliche Internetseite des Australischen Parlaments www.pm.
   gov.au/media/speech/2008/speech0073.cfm. Stand 29.10.2008. [↩]

Michael Buback hat die Grenzen der deutschen Justiz aufgezeigt. Mit privaten Recherchen zum Mord an seinem Vater, Generalbundesanwalt Siegfried Buback. Sein Buch, erschienen im Jahre 2008, stellt den Rechtsstaat auf den Kopf. Zumindest den Rechtsstaat, den der Bürger zu kennen glaubt, bzw. den er kennen möchte. Die Grenzen des Rechtsstaates Deutschland beginnen da, wo sich Justiz und Politik berühren. Deutsche Staatsanwälte hängen an der Leine der Politik. Das nennt man politische Weisungsgebundenheit und ist 99 % der Bürger nicht bekannt. Der Bürger erwartet unabhängige, objektive Fahndungsarbeit. Doch hierzulande regieren allzu oft politische Weisungen, tumbe Willkür und Untertanengeist. Nun hat Buback nachgelegt. Auf 82 Seiten. Eine spannender als die andere. Darin beschreibt er seine Erfahrungen nach der Herausgabe des Buches und neue, schier unglaubliche Fakten. Und dies alles mehr als 30 Jahre nach der Tat. Er entdeckte nicht nur neue/alte Zeugen. Er fand auch – um es milde auszudrücken – Belege für systematische Fehler der Fahnder. Bis hin zu ganz offenkundigen Falschaussagen. Alle Hinweise auf die Tatbeteiligung einer Frau wurden von Anfang an unterdrückt. Belege verschwanden. Bisweilen scheint es, als ginge es unter dem Hempelschen Sofa ordentlicher zu, als bei deutschen Profi-Fahndern. Die versuchen weiterhin, ihre Fehler zu vertuschen. Doch ohne Erfolg.

Buback, der Naturwissenschaftler, geht mit beeindruckender Akribie vor. Er sammelt Fakten und rekonstruiert Abläufe. So stellt man sich die Arbeit eines Profi-Fahnders vor. Gründlich und abgeklärt. Und unbeeindruckt von so manchem Presseecho, das Reaktionen aus Karlsruhe widerspiegelt. Dort, bei den Bundesanwälten, liegen die Nerven blank. Man lädt den Sohn des früheren Chefs nicht einmal mehr zur Pressekonferenz ein. In Zeitungen ist mitunter haarsträubender Unsinn über Bubacks Arbeit zu lesen. In zahlreichen Artikeln ist klar erkennbar, daß der Autor nicht einmal das Buch gelesen hat. Da werden Fakten und Fiktionen, Halbwissen und bisweilen sogar Unwahrheiten munter vermischt. Michael Buback Verschwörungstendenzen zu unterstellen, ist nicht nur purer Unsinn, sondern ganz und gar böswillig. Er tut nur seine Pflicht als Sohn.

Die Ergebnisse der Recherchen von Michael Buback sind überzeugend. So überzeugend, daß die Bundesanwälte sich zur Arbeit geradezu gezwungen sahen. Wer das Buch gelesen hat, ist nicht überrascht, daß gegen Verena Becker ermittelt werden mußte. Bei Ihr fand man – u. a. -das Gewehr, mit dem Siegfried Buback ermordet wurde. Ihre Beteiligung an der Tat ist gleichsam mit Händen zu greifen. Wenn man denn greifen will, bzw. darf. Und auch Verena Becker ist von Bubacks Arbeit beeindruckt. Eine Notiz belegt dies. Sie trägt das handschriftlich vermerkte Datum 07.04.08. Den Jahrestag des Attentats. Auf diesem Zettel hatte sie eigenhändig notiert:

„Nein, ich weiß nicht, wie ich für Herrn Buback beten soll, ich habe wirklich kein Gefühl für Schuld und Reue. Natürlich würde ich es heute nicht wieder machen. Aber ist es nicht armselig, so zu denken und zu fühlen? Das scheint noch ein weiter Weg zu sein. „

Der Weg in die Untersuchungshaft indes war kurz. Man hatte ihre Wohnung durchsucht. Insider vermuten, daß Verena Becker weggesperrt wurde. Die Frau, die schon zu RAF-Zeiten mit der Justiz kollaborierte, drohte auszupacken. Da war es allemal besser, ihr einmal deutlich zu zeigen, was sie erwartet, wenn man sie erneut verurteilen müßte. So machte man das schon im finstersten Mittelalter….

Michael Buback hat indes noch viel mehr herausgefunden. Nach einer Lesung am 8. Dezember 2008 in Karlsruhe meldete sich eine Frau bei ihm. Eine Augenzeugin des Attentats. Sie hatte die Morde am Fenster ihres Büros verfolgt. Direkt und unmittelbar. Ihre Angaben zum Tatverlauf fugen das Puzzle nunmehr zu einem schlüssigen Bild. Sie berichtete, -wie man sie – die einzige Augenzeugin – nach der Tat behandelte. Damit rundet sich auch das Bild von Qualität und Ziel der Fahndungsarbeit. Am Ende bleibt nur eine einzige Frage offen: Wer wird hier geschützt? Man muß das Buch gelesen haben, um die Dimension der Arbeit von Michael Buback ermessen zu können. Doch auch, um die gezielte Desinformation der Öffentlichkeit zu begreifen. Pflichtlektüre für den Staatskundeunterreicht! Das Buch kostet 12,95 Euro – weniger als eine Flasche guten Rotweins. Der Kauf lohnt sich – nicht nur für Juristen.

Prof. Dr-Ing. Hans-Joachim Selenz/ www.hans-joachim-selenz

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Am Beispiel Frankreichs zeigt der Soziologe und promovierte Germanist Lorenz Jäger, Feuilleton-Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in seinem Buch Hinter dem Großen Orient. Freimaurerei und Revolutionsbewegungen auf, wie sich jener radikale Laizismus bildete, der bis heute seinen „organisatorischen Kern“ und seine „Kader in der Großloge des Grand Orient“ findet. „Wer über den Anteil der Freimaurer an den neueren Revolutionen urteilen will, darf nicht nur auf den deutschen Sprachraum schauen“, schreibt Jäger. Neben Frankreich gilt dies in abgewandelter Form für alle romanischen Länder des Westens.

Jäger bereitet das Thema über verschiedene Schienen auf. Einmal zeichnet er in Schlaglichtern die Geschichte des Grand Orient von der Aufklärung bis zur Februarrevolution von 1917 nach. Eine weitere Schiene ist biographischer Natur und reicht von Georg Forster bis Carl von Ossietzky. Eingeschobene Exkurse werfen etwas Licht in das bewußt gesuchte Dunkel der verschiedenen Strömungen der internationalen Freimaurerei vom Martinismus bis zum Memphis-Ritus. Jäger gelingt mit seinen „Skizzen“ eine konzentrierte und sichere Gratwanderung zwischen haltloser Pamphletistik und jener „eingespielten Abwehr angeblicher Verschwörungstheorien“, die nicht nur von Freimaurern bemüht wird. Der katholische Leser wird sich beim Thema Freimaurerei freilich immer wieder hin und her gerissen fühlen, zwischen den ernsten und unüberbrückbaren Gegensätzen zur katholischen Lehre und den teils erheiternden Details freimaurerischer Kuriosa, die oft mehr an die Harmlosigkeit blanker Eitelkeit von Wichtigtuern erinnern. » weiter … «

Einleitung

Wenn man in dem gegenwärtigen „Meinungsklima“ den Begriff Naturrecht gebraucht, stößt man auf sehr unterschiedliche und widersprüchliche Reaktionen. Sie reichen in der Regel von der Frage, was das denn sei, bis zu der Feststellung, diesen Begriff könne man doch heute nicht mehr gebrauchen, das sei längst und endgültig vorbei. Diese Antworten sind Folgen von seit der Aufklärung und besonders seit dem 19. und 20. Jahrhundert verbreiteten Theorien, die allesamt die Wirklichkeit des Naturrechts ignorieren. Die so reagieren, wissen offenbar nicht, dass es eine reale „gemeineuropäische Naturrechtstradition“ gibt, die über 2000 Jahre die gesamte europäische Rechtsentwicklung geprägt hat. Aus dieser Tradition sind in Europa Ende des 18. und Anfang des 19. Jahrhunderts die so genannten „Naturrechtsgesetzbücher“ hervorgegangen, das preußische Allgemeine Landrecht von 1794, der französische Code civil von 1804 und das österreichische Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch von 1811 (ABGB). Das ABGB ist noch heute in Teilen unverändert in Geltung, besonders in den das Naturrecht betreffenden Teilen. Es gibt also eine naturrechtliche Wirklichkeit in der europäischen Rechtsentwicklung, die keine Theorie aus der Welt zu schaffen vermag. Die europäische Rechtskultur ist ohne diese Wirklichkeit des Naturrechts nicht zu verstehen. » weiter … «